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Geschäftsbericht erschienen und traktandiert

22.06.2016
Der Geschäftsbericht 2015 des Kantons Zug ( Link ) ist erschienen und für die KR-Sitzung vom 30.6.15 traktandiert. Der Bericht der Direktion für Bildung und Kultur beginnt auf Seite 113, die ...

Der Geschäftsbericht 2015 des Kantons Zug (Link) ist erschienen und für die KR-Sitzung vom 30.6.15 traktandiert. Der Bericht der Direktion für Bildung und Kultur beginnt auf Seite 113, die Gesamtwürdigung DBK findet sich auf Seite 114. Hier das Vorwort des Landammanns zum diesjährigen Bericht:

Sehr geehrter Herr Kantonsratspräsident
Sehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte
Sehr geehrte Damen und Herren

Das Jahr 2015 war geprägt durch wichtige Abstimmungen, das Entlastungsprogramm 2015–2018 und die nationalen Wahlen. Im Mittelpunkt stand ohne Zweifel die Abstimmung über den Zuger Stadttunnel mit ZentrumPlus. Die Stimmberechtigten des Kantons Zug haben den Objektkredit für die Planung und den Bau des Tunnels am 14. Juni 2015 mit 62,79 Prozent Nein zu 37,21 Prozent Ja abgelehnt und damit nach jahrzehntelangen Diskussionen für Klarheit gesorgt.

In den letzten Jahren sind düstere Wolken am Zuger Finanzhimmel aufgezogen. Aus gutem Grund lancierte der Regierungsrat im Jahr 2014 das Entlastungsprogramm 2015–2018 und verabschiedete im März 2015 ein Massnahmenpaket im Umfang von rund 111 Millionen Franken. Dass die verschiedenen Massnahmen bei den Zugerinnen und Zugern unterschiedlichen Anklang finden würden, war absehbar. In den letzten Jahren konnten nämlich Bevölkerung, Kanton und Gemeinden von den grossen Steuererträgen profitieren. Vieles war in dieser Zeit möglich, weil der Kanton, die Gemeinden und die Bevölkerung sich dies leisten konnten. Nun haben sich die finanziellen Rahmenbedingungen stark verändert, Sparen wird unumgänglich sein.

Die Zukunftsaussichten sind herausfordernd. Der internationale Standortwettbewerb wird zunehmend härter, wesentliche Mehreinnahmen bei den Steuern sind nicht erkennbar. Dagegen steigen die Beiträge an den Nationalen Finanzausgleich weiter an. Trotzdem muss eine ausgeglichene Rechnung unser Ziel sein. Der Regierungsrat hat daher entschieden, die Finanzstrategie zu überarbeiten und mit dem Projekt «Finanzen 2019» das strukturelle Defizit abzubauen. Auch die «ZFA Reform 2018» sowie das Projekt «Regierung und Verwaltung 2019» sollen einen Beitrag an dieses Ziel leisten.

Der vorliegende Bericht gilt als Leistungsausweis der behördlichen Arbeit des Regierungsrats und der kantonalen Verwaltung des vergangenen Jahres. Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der kantonalen Verwaltung, meiner Ratskollegin und meinen Ratskollegen und allen
Kantonsrätinnen und Kantonsräten für ihren Einsatz zugunsten eines erfolgreichen Kantons Zug.

Heinz Tännler
Landammann 2015/2016

 

 

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