-
20.433 Pa. Iv. UREK-NR. Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken; Teilrevision Umweltschutzgesetz
-
Schweizer Kreislaufwirtschaft geschaffen werden. Gerne nimmt der Regierungsrat des Kantons Zug wie folgt Stellung zum Vorentwurf:
1. Die Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten soll sich durch ein entsprechendes
-
ÖREB-Kataster
-
Die Abteilung Vermessung ist die zuständige Stelle für den Aufbau und Betrieb des Katasters der öffentlich rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster). Der ÖREB-Kataster (Kataster der öffentl
-
§ 10b und § 13 BeurkG
-
gestützt auf den Bericht des Geriaters nicht mehr in der Lage, zur Frage der Urteilsfähigkeit von A. Stellung zu nehmen. Vielmehr verwies der Hausarzt den Verzeigten an den Spezialisten. Diese Antwort vom Hausarzt für eine korrekte Durchführung der Beurkundungen bietet.
3. Der Verzeigte führte in seiner Stellungnahme vom 2. Juni 2021 aus, es hätten «nicht die geringsten Zweifel an der Urteilsfähigkeit von A.» Umstand hinzuweisen, handelt sie sorgfaltswidrig (E. 2-8). Die Verletzung dieser Sorgfaltspflicht stellt einen gravierenden Verstoss dar (E. 9).Aus den Erwägungen:
2. Die Kantone bestimmen, in welcher
-
Sekundarstufe I
-
Schüler ausgeht. Bei der Behandlung theoretischer oder wissenschaftlicher Probleme im Unterricht stellt sie immer wieder den engen Bezug zu Alltagssituationen her.
Werkschule Die Werkschule ist die
-
Fachhochschulen
-
«Banking + Finance» sowie «Controlling + Accounting» den gesamten Leistungsauftrag der HSW Luzern ab. Es stellt die Dozierenden für den Bachelor-Lehrgang, leitet die beiden fachspezifischen Studienrichtungen,
-
Teilrevision der Signalisationsverordnung – Vereinfachung der Einführung von Tempo-30-Zonen und Carpooling
-
Durchführung eines internen Vernehmlassungsverfahrens bei den betroffenen Stellen nehmen wir die Gelegenheit zur Stellungnahme gerne wahr.
Zu den gestellten Fragen verweisen wir auf den beiliegenden
-
Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes: Zulassungserleichterung für Ausländerinnen und Ausländer mit Schweizer Hochschulabschluss
-
Februar 2022 zur obgenannten Vorlage vernehmen zu lassen. Wir danken Ihnen für die Möglichkeit zur Stellungnahme und nehmen diese Gelegenheit gerne wahr.
Mit der vorgeschlagenen Änderung des Ausländer- und
-
16.498 n Pa. Iv. Badran Jacqueline. Unterstellung der strategischen Infrastrukturen der Energiewirtschaft unter die Lex Koller
-
2021 haben Sie die Kantonsregierungen eingeladen, zur oben erwähnten Parlamentarischen Initiative Stellung zu nehmen. Gerne machen wir davon Gebrauch und äussern uns wie folgt:
Antrag: Die vorgeschlagenen
-
Parteien
-
bilden das Fundament der Demokratie auf Gemeindeebene. Sie engagieren sich für die Allgemeinheit und stellen die meisten Behörden- und Kommissionsmitglieder in der Gemeinde. Über eine Ortspartei bzw. Ortsgruppe
-
Finanzausgleich 2022 zwischen Bund und Kantonen: Anhörung zum Bericht der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV)
-
Finanzdirektoren (FDK) Sehr geehrte Damen und Herren
Wir danken Ihnen für die Gelegenheit zur Stellungnahme zu den Grundlagen für den Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleich 2022, zu der Sie uns am 14.